Gemeindepaket 2020: KIG und Kombiprojekte

Kommunalinvestitionsgesetz 2020 (KIG 2020) – klimafreundliche Konjunkturbelebung

Mit gezielten Maßnahmen die internationalen Klimaschutzziele erreichen und gleichzeitig den Wirtschaftsstandort Österreich stärken – diese Ziele vereint das am 1. Juli 2020 beschlossene Gemeindepaket. Das bisher größte Unterstützungspaket für österreichische Städte und Gemeinden ist ein wesentlicher Impulsgeber für die regionale Wirtschaft: Mit diesen Mitteln können die Gemeinden als größte öffentliche Investoren weiterhin Aufträge vergeben, wichtige Projekte umsetzen und gezielt Anreize für Wertschöpfung und Arbeitsplätze setzen.

Die Durchführungsbestimmungen zum Kommunalinvestitionsgesetz 2020 (Richtlinien gemäß §2 Abs. 3 KIG 2020) wurden mit 01.07.2020 vom BMF veröffentlicht und in Kraft gesetzt. Ein Ziel des Kommunalen Investitionsprogramms ist es u.a. mindestens 20% der Mittel für ökologische Maßnahmen zu verwenden, die insbesondere zur Einhaltung der unionsrechtlichen Ziele beitragen sowie der Vorreiterrolle der öffentlichen Hand im Klima- und Energiebereich dienen sollen. Die Gemeinden werden explizit eingeladen im Zeitraum vom 01.07.2020 bis zum 31.12.2021 Anträge für Projekte zu stellen. Die Durchführungsbestimmungen weisen auch ausdrücklich auf die zusätzlichen Förderungsmöglichkeiten für ökologische Maßnahmen im Rahmen der Umweltförderung im Inland (UFI) hin. Der Zweckzuschuss aus dem Kommunalen Investitionsprogramm 2020 beträgt bis zu 50 % der Gesamtkosten des Projekts und gilt nicht als staatliche Beihilfe. Die Kombination aus Umweltförderung und Zweckzuschuss darf die Gesamtkosten eines Projekts nicht übersteigen.

Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Situation und der Bedeutung der regionalen Wertschöpfungseffekte soll durch eine Steigerung der Anreizwirkung der UFI die Verwendung von Mitteln des Kommunalen Investitionsprogrammes 2020 für ökologische Maßnahmen forciert werden. Daher wird für Pauschal-Förderungsprojekte in der Umweltförderung im Inland mit sofortiger Wirkung und bis 31.12.2021 auf die obligatorische Landesbeteiligung verzichtet und die Förderung für Gemeindeprojekte ausschließlich aus Bundesmitteln bestritten, sofern die antragstellende Gemeinde eine Finanzierung aus Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms 2020 zumindest in Höhe der Bundesförderung nachweist.

Für Detailinformationen für Förderungen im Rahmen der Umweltförderung im Inland senden Sie bitte Ihre Anfrage an umwelt@kommunalkredit.at. Das Team der KPC berät Sie gerne und beantwortet Ihre Fragen.

Einen Überblick über das Förderungsangebot des BMK erhalten Sie auf der Webseite: https://www.umweltfoerderung.at/

 

 

 

Veröffentlicht am 31.08.2020