Energieraumplanung im Kanton Zürich

In der Schweiz hat die Verknüpfung von Raumplanung und Energie, die unter dem Begriff Energieplanung bzw. Energierichtplanung stattfindet, Tradition.

Ein Kernelement der Energierichtplanung in der Schweiz ist die Möglichkeit zur Festlegung einer Anschlussverpflichtung an Wärmenetze in geeigneten Siedlungsgebieten unter gewissen Bedingungen (siehe 2. Rechtliche Grundlagen). Eine Verordnung zur Anschlusspflicht in Oberösterreich und der Steiermark möglich, ist aber dort unter dem Aspekt des Gesundheitsschutzes im Rahmen des Luftreinhaltegesetzes geschaffen worden. In der Schweiz wird nicht auf das Rechtsgut Gesundheitsschutz sondern auf die Ziele Klimaschutz, effiziente Ressourcennutzung und Nutzung heimischer Energiepotentiale abgestellt. Insofern bedürfte es ähnlicher Zielbestimmungen in den österreichischen Raumordnungsgesetzen. Die Ermächtigung, eine kommunale Anschlusspflicht zu erlassen sowie die Funktion des Energierichtplans als verbindliches Instrument, müsste in den Raumordnungsgesetzen verankert werden, um in der Kommunalplanung wirksam eingesetzt werden zu können.

Veröffentlicht am 14.09.2015