Städtebauliche Verträge als Instrument für Energieplanung: Beispiel Freiburg im Breisgau

In Deutschland gibt es EIN einheitliches Baurecht, das auch den raumordnungsrechtlichen Rahmen vorgibt. Damit sind die Gemeinden in der Lage, „städtebauliche Verträge“ mit Planungsbegünstigten abzuschließen.

In Deutschland können Gemeinden durch den Abschluss städtebaulicher Verträge mit Planungsbe­günstigten energieplanerische Festlegungen verankern, die über die klassischen Raumordnungs­instrumente wie Flächenwidmungs- oder Bebauungsplanung nicht festsetzbar sind. Damit können Klimaschutzziele und langfristig wirksame Energieplanungen in Stadtentwicklungsgebieten unterstützt werden.

In Österreich stellt diese Form von städtebaulichen Verträgen Neuland dar. Städten und Gemeinden sowie den für das Raumordnungsrecht zuständigen Institutionen in den Bundesländern wird empfohlen, sich mit diesem privatrechtlichen Instrument verstärkt auseinanderzusetzen, weil es wirksame Lösungen für eine zukunftsorientierte Stadtplanung mit Energiebezug bietet.

Veröffentlicht am 14.09.2015